Schlagwort-Archive: Wahlen

#Oc­cu­p­y­To­ge­ther for #Glo­bal­Ch­ange – ein Manifest

BundestagsbelagerungEs geht weiter! Am Sa. 22. Ok­tober 2011 finden wieder übe­rall Demos statt! Von Kiel bis Mün­chen, von Bonn bis Berlin! Infos zu Zeiten & Treff­punkten gibt’s hier.
Im Rahmen der #Occupy-Bewegung haben wir Pas­si­vis­tInnen ein Ma­ni­fest ge­schrieben. Es re­prä­sen­tiert je­doch nicht die ge­samte Be­we­gung, son­dern le­dig­lich un­sere Per­spek­tive als einen Teil von ihr.

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W wie Wahlquark

W wie WahlquarkWenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.

Richtig ist: Wahlen sind ein not­wen­diger Be­stand­teil der re­prä­sen­ta­tiven De­mo­kratie; sie – und nur sie – statten die Po­li­ti­ke­rinnen und Po­li­tiker mit der Le­gi­ti­ma­tion aus, die sie zum Re­gieren be­nö­tigen. Will man den selbst­er­nannten Re­prä­sen­tan­tInnen diesen Ge­fallen nicht tun, aber sich auch nicht nur passiv der ei­genen Stimme ent­halten, gibt… Wei­ter­lesen

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Dumm, brutal und na­tional – NPD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Die „tra­genden Schichten“ in Deutsch­land würden in „mul­ti­eth­ni­schen Ex­zessen“ das deut­sche Volk „aus­tau­schen“. Auf­grund von „Über­frem­dung“ und ar­beits­lo­sig­keits­be­dingter Ab­wan­de­rung würde „die Heimat aus­bluten“ und es stehe nicht we­niger als der „Tod des deut­schen Volkes“ bevor.

Dies sind die „In­halte“, mit denen Sachsen-Anhalts NPD um den Einzug in den Mag­de­burger Landtag am 20. März kämpft. Laut einer ak­tu­ellen Um­frageWei­ter­lesen

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Rütt­gers kommt

Han­ne­lore Kraft, die Lan­des­chefin der nordrhein-westfälischen SPD, die sich trotz 6 000 Stimmen Rück­stand auf CDU-Ministerpräsident Rütt­gers als strah­lende Sie­gerin der Land­tags­wahl prä­sen­tiert, hatte die Chance Teile ihres Wahl­pro­gramms zu rea­li­sieren. Doch an­statt in Son­die­rungs­ge­sprä­chen mit Grünen und Linken über die Um­set­zung ihres Pro­gramms zu de­bat­tieren, war es ihr wich­tiger, eine… Wei­ter­lesen

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Hartz IV light

Mit neuen Vor­schlägen zur Wei­ter­ent­wick­lung der Hartz-Gesetze will die SPD nach dem miss­glückten De­bat­ten­bei­trag von NRW-Landeschefin Han­ne­lore Kraft wieder Boden gut ma­chen im Land­tags­wahl­kampf. Tat­säch­lich zielen die Ideen in die rich­tige Rich­tung, aber die not­wen­dige Kurs­kor­rektur stellen sie nicht dar. Auch bleiben viele Fragen unbeantwortet.

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Willkür-Wahlkampf – US-Gericht verübt An­schlag auf Demokratie

Un­sere Ru­brik »Schwarz auf Weiß«, in der wir re­gel­mäßig jene jour­na­lis­ti­schen Sel­ten­heiten ver­linken, in denen einmal Ta­cheles ge­redet, in­ves­ti­gativ re­cher­chiert oder ein­fach un­an­ge­passt frei­geistig ge­schrieben wird, fristet nor­ma­ler­weise ein rand­stän­diges Da­sein. Diesmal gliche es je­doch un­ter­las­sener Hil­fe­leis­tung, wenn wir es ein­fach eurer Sur­flaune über­ließen, diesem Link nun zu… Wei­ter­lesen

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W wie Wählen gehen

Zur Ab­wechs­lung mal eine Ak­tion, die sogar im Grund­ge­setz ver­an­kert ist. Pas­send zum der­zei­tigen Haupt­thema in deut­schen Me­dien möchten wir Pas­siven die vom deut­schen Wahl­be­rech­tigten nur noch stief­müt­ter­lich be­han­delte, aber ein­zige Ak­ti­ons­form vor­stellen, der sich die Bun­des­re­gie­rung auf jeden Fall beugen muss: Wählen gehen!

Durch die re­gel­mä­ßige Stimm­ab­gabe können Bür­ge­rinnen und Bürger ihr Par­la­ment nach ihren… Wei­ter­lesen

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Auf den Zug aufspringen

Nach den drei Land­tags­wahlen vom Sonntag gibt es in der me­dialen Wahr­neh­mung vor allem einen Sieger. Oskar La­fon­taine. Er führte die saar­län­di­sche Links­partei zu 21,3 Pro­zent der Stimmen und damit erst­mals in einem west­deut­schen Bun­des­land auf Au­gen­höhe mit der SPD. Im Blät­ter­wald rauscht es nun ganz ge­waltig. „Tri­umph für Lafo!“ ti­telte be­reits am Montag die Bild-Zeitung… Wei­ter­lesen

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