Schlagwort-Archive: SPD

Bun­destro­janer und »Bertelsmänner«

Mitte 2009 wurde einem Pas­sa­gier am Münchner Flug­hafen „Franz-Josef Strauß“ beim Ein­che­cken der Laptop zur an­geb­li­chen Rou­ti­ne­durch­su­chung ab­ge­nommen. Kurze Zeit später er­hielt er seinen Com­puter zwar zu­rück und konnte seinen Flug an­treten, doch die Presse rea­gierte ent­setzt über diesen Ein­griff in die Pri­vat­sphäre – zumal es sei­tens der Be­hörden kei­nerlei be­frie­di­gende Be­grün­dungen gab, pri­vate Dateien eines Pas­sa­giers hinter ver­schlos­senen… Wei­ter­lesen

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Ad­bus­ting im Berlin-Wahlkampf | Teil 2

Adbusting | Wowereit und Kind mit Boxhandschuh (breit)Das hatten wir uns schon ge­dacht! Unser Be­richt über künst­le­ri­sche Ein­griffe in die Bot­schaften po­li­ti­scher Wahl­kampf­pla­kate fand große Auf­merk­sam­keit und so er­reichten uns nun neue Fotos, die von wei­teren Ad­bus­ting–Ak­tionen im Rahmen der Ber­liner Ab­ge­ord­ne­ten­haus­wahl zeugen. Einem Zei­tungs­ar­tikel in der jungen Welt lässt sich zudem… Wei­ter­lesen

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Wahlplakate-Busting: Berlin-Wahlkampf 2011

Ei­nige Wahl­pla­kate in Berlin zeigen seit kurzem ein ehr­li­cheres Ge­sicht, als es den be­tref­fenden Par­teien wohl lieb ist.

Nachdem es be­reits in zu­rück­lie­genden Wahl­kämpfen viele in­ter­es­sante Ad­bus­tings von Par­tei­pla­katen gab (Wahlplakate-Busting zur Bun­des­tags­wahl), gab es nun im Rahmen des Wahl­kampfs zur Ber­liner Ab­ge­ord­ne­ten­haus­wahl am 18. Sep­tember er­neut Adbusting-Aktionen,  die äußerst sehenswert sind.

Wir freuen uns, euch ei­nige Bilder prä­sen­tieren zu… Wei­ter­lesen

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Trauer um Her­mann Scheer

Her­mann Scheer, einer der letzten Po­li­tiker aus den Reihen der SPD, auf den diese noch hätte stolz sein können, ist im Alter von 66 Jahren viel zu früh ver­storben. Der Um­welt– und Wirt­schafts­ex­perte, Pio­nier für er­neu­er­bare En­er­gien und Träger des Al­ter­na­tiven No­bel­preises stritt bis zu­letzt für seine Ideale, für eine de­mo­kra­ti­sche, so­ziale, fried­liche und… Wei­ter­lesen

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Min­der­heits­re­gie­rung als Chance

Re­gie­rungen ge­fährden die De­mo­kratie, erst recht solche, die eine Mehr­heit haben. Die le­ben­dige po­li­ti­sche De­batte mit of­fenem Aus­gang wird von ihnen miss­achtet. Nur in Aus­nah­me­fällen neigen Re­gie­rungs­ko­ali­tionen – zu ihrem ei­genen Leid­wesen, aber zur Freude ei­niger po­li­ti­schen Be­ob­achter und Gegner – zu einem offen aus­ge­tra­genen Wett­streit der po­li­ti­schen Ideen.… Wei­ter­lesen

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Rütt­gers kommt

Han­ne­lore Kraft, die Lan­des­chefin der nordrhein-westfälischen SPD, die sich trotz 6 000 Stimmen Rück­stand auf CDU-Ministerpräsident Rütt­gers als strah­lende Sie­gerin der Land­tags­wahl prä­sen­tiert, hatte die Chance Teile ihres Wahl­pro­gramms zu rea­li­sieren. Doch an­statt in Son­die­rungs­ge­sprä­chen mit Grünen und Linken über die Um­set­zung ihres Pro­gramms zu de­bat­tieren, war es ihr wich­tiger, eine… Wei­ter­lesen

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Die Jagd­saison ist eröffnet

In­zwi­schen ge­hört es ja schon ebenso zur Tra­di­tion des in­ter­na­tio­nalen Tages der Ar­beit, dass so­wohl im Vor­feld als auch im Nach­hinein all jene ver­teu­felt werden, die — ganz in der Tra­di­tion des Ar­bei­ter­kampf­tages — mit Kund­ge­bungen und De­mons­tra­tionen für mehr Ar­beit­neh­mer­rechte, bes­sere Ar­beits­be­din­gungen, die Ab­schaf­fung der So­zi­al­knech­tung von Ar­beits­losen und/oder eine Al­ter­na­tive… Wei­ter­lesen

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Hartz IV light

Mit neuen Vor­schlägen zur Wei­ter­ent­wick­lung der Hartz-Gesetze will die SPD nach dem miss­glückten De­bat­ten­bei­trag von NRW-Landeschefin Han­ne­lore Kraft wieder Boden gut ma­chen im Land­tags­wahl­kampf. Tat­säch­lich zielen die Ideen in die rich­tige Rich­tung, aber die not­wen­dige Kurs­kor­rektur stellen sie nicht dar. Auch bleiben viele Fragen unbeantwortet.

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