Archiv der Kategorie: Staatisches

Frie­dens­NObama

US-Präsident Ba­rack Hus­sein Obama wird im De­zember der Frie­dens­no­bel­preis ver­liehen werden. Das wurde ges­tern Nacht be­kannt – ebenso wie die Fast-Einsatzbereitschaft einer bun­ker­spren­genden 14-Tonnen-Bombe, die das US–„Verteidigungs“-Ministerium bauen ließ, um ver­steckte Mas­sen­ver­nich­tungs­waffen zu zer­stören. Eine damit ver­bun­dene Dro­hung in Rich­tung Iran, der nach Glauben der USA eben un­ter­ir­disch Atom­waffen baut, ist noch nicht… Wei­ter­lesen

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»Kanz­lerin aller Deutschen«

Weit hatte es An­gela Merkel ei­gent­lich nicht, zu ihrem Wahl­lokal am ver­gan­genen Sonntag. Aber aus Si­cher­heits­gründen wird sie ge­meinsam mit ihrem Mann im Dienst­wagen zur Urne ge­fahren… (Ob die Chauf­feure und Leib­wa­chen aus Pro­test gegen ihre Sonn­tags­ar­beit wohl Die Linke wählen?) Wie dem auch sei. Als sie aus­steigt wird sie nicht nur von einem gie­rigen Schwarm… Wei­ter­lesen

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Schwarz-Gelber Re­form­motor

Das Wort „Re­form“ hat im letzten Jahr­zehnt eine er­staun­liche Wen­dung er­fahren. Ehe­mals po­sitiv be­setzt, mit Be­griffen wie Fort­schritt und Ent­wick­lung as­so­zi­iert, steht es heute für Zu­mu­tungen der Re­gie­renden, für Sozial-Kahlschlag und die Rück­nahme eins­tiger Er­run­gen­schaften. Schwarz-Gelb hin­gegen stand schon immer für all jenes. Nun trifft also wieder zu­sammen, was oh­nehin zu­sammen ge­hört, und die Prot­ago­nisten und Lob­by­isten… Wei­ter­lesen

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Span­nung, Spiel und Politologen

Seien wir doch mal ehr­lich. Die Wahl­pro­gramme der fünf großen Par­teien kennt kein Mensch. Ei­gent­lich wissen wir nur so­viel, wie in der Zei­tung steht und was in Talk­shows so er­zählt wird. Na gut, das reicht meis­tens so­wieso schon an die Grenzen des Er­träg­li­chen heran, aber zum Teufel nochmal, warum ma­chen dann die Par­teien immer so ein Hick­hack… Wei­ter­lesen

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»Steu­er­bord? Back­bord?« Wohin se­gelt die Pi­ra­ten­partei – Teil II

Und wieder einmal fällt die Pi­ra­ten­partei durch ihre Un­be­hol­fen­heit auf, sich vom rechten Rand ab­zu­grenzen (bleib-passiv be­rich­tete). Piratenpartei-Vize An­dreas Popp gab der Zei­tung »Junge Frei­heit« ein In­ter­view (er­schienen am 11.09.2009), welche – vor­sichtig aus­ge­drückt – als rechts­kon­ser­va­tive Zei­tung be­zeichnet werden kann, tat­säch­lich aber eine Schar­nier­funk­tion zwi­schen Kon­ser­va­tiven, Neuen Rechten und der ex­tremen Rechten bildet. Auf deren In­ter­net­seite oder Wikipedia-Eintrag… Wei­ter­lesen

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Ver­be­am­tete Hooligans

Nachdem am ver­gan­genen Samstag zehn­tau­sende Men­schen in Berlin auf die Straßen gingen, um im Rahmen eines in­ter­na­tio­nalen Ak­ti­ons­tages gegen staat­liche und pri­vat­wirt­schaft­liche Über­wa­chungs­maß­nahmen sowie gegen wei­tere Re­pres­si­ons­maß­nahmen und den Abbau von Grund– und Frei­heits­rechten zu de­mons­trieren, kam es im An­schluss an die De­mons­tra­tion zu bru­talen Polizeiübergriffen.

Be­son­ders bri­sant ist ein VideoWei­ter­lesen

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Über Nacht überwacht

Logo Überwachungsdemo 2009Aus An­lass des heu­tigen glo­balen Ak­ti­ons­tages für Frei­heit, in­for­ma­tio­nelle Selbst­be­stim­mung und Men­schen­rechte, der hier in Berlin mit einer Groß­de­mons­tra­tion am Pots­damer Platz be­gangen wurde, widmen wir uns hier der flä­chen­de­ckenden Be­völ­ke­rungs­über­wa­chung durch den deut­schen Staat. Dieser Ar­tikel ist eine »pas­si­vi­sierte« Ver­sion einer Kurz­in­for­ma­tion vom Blog »Stoppt die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung«.

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Durch­schaut!

Wer unser ak­tu­elles »Passiv Viewing« schon ge­sehen hat, wird si­cher­lich be­merkt haben, dass es sich dabei um eine Do­ku­men­ta­tion han­delt, die in meh­reren Teilen im In­ternet an­ge­schaut werden kann. Sie trägt den Titel »Der glä­serne Deut­sche«. Wir haben nur den ersten Teil als Mini-Video ein­ge­bettet, weil al­lein die ersten an­dert­halb Mi­nuten eine se­hens­werte Vor­weg­nahme der zu­künf­tigen, d. h.… Wei­ter­lesen

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