Archiv der Kategorie: Staatisches

Sparen, bis das Volk kommt

Revolutionärer Aufruf an der AkropolisSelbst die Bild-„Zeitung“, die seit Mo­naten mit ras­sis­ti­scher Hetze gegen die „faulen Grie­chen“ die Stim­mung an­heizt, kommt nicht mehr umhin fest­zu­stellen, dass „in Athen auf dem Syntagma-Platz immer mehr Men­schen von einer Re­vo­lu­tion spre­chen.“ Wäh­rend die Wohl­ha­benden ihr Geld auf aus­län­di­schen Bank­konten bun­kern, haben viele der De­mons­tran­tinnen und De­mons­tranten „nichts mehr zu ver­lieren, weil sie schon alles ver­loren haben.“… Wei­ter­lesen

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Ge­schichte wird ge­macht — es geht voran!

Spanier demonstrieren gegen SystemfehlerEin Ge­spenst geht um das Mit­tel­meer, das Ge­spenst de­mo­kra­ti­scher Be­we­gungen. Galten Re­vo­lu­tionen auf dem eu­ro­päi­schen Kon­ti­nent spä­tes­tens seit 1989/90 le­dig­lich als Be­frei­ungs­schläge ver­gan­gener Jahr­zehnte, so zeigt sich nun­mehr, dass die Zeiten pro­gres­siver Auf­stände längst noch nicht vorbei sind. In Spa­nien hau­chen jetzt die Men­schen dem Satz: “Wir zahlen nicht für eure Krise” neues Leben ein. Ein kurzer Blick auf die… Wei­ter­lesen

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Das Schei­tern des Westens

Osama bin LadenUS-Soldaten haben den is­la­mis­ti­schen Ter­ro­risten Osama bin Laden li­qui­diert und damit die po­li­tisch ver­ord­nete “Kill Mis­sion“ zu einem – dieser Logik fol­gend – er­folg­rei­chen Ende ge­führt. Doch ab­seits dieser Wahr­neh­mung, end­lich den Haupt­ver­ant­wort­li­chen für die Ter­ror­an­schläge vom 11. Sep­tember 2001 der ge­rechten Strafe zu­ge­führt zu haben, of­fen­bart sich vor allem eines: die mo­ra­li­sche Nie­der­lage des Wes­tens, ge­paart mit einer fa­talen… Wei­ter­lesen

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7 auf einen Streich

Da saßen sie nun und ver­kün­deten ihren Be­schluss, die sieben ältesten Atom­meiler für die drei­mo­na­tige Dauer des Mo­ra­to­riums, in dem ein um­fas­sender Si­cher­heits­check vor­ge­nommen werden soll, vor­läufig vom Netz zu nehmen. Ent­schlossen wollten sie wirken, An­gela Merkel sowie die zu­stän­digen Mi­nis­ter­prä­si­denten und Bun­des­mi­nister; doch sie boten ein merk­wür­diges Schau­spiel. Zu ge­gen­wärtig sind noch ihre Be­schlüsse aus dem Sep­tember, die Lauf­zeiten,… Wei­ter­lesen

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Schummel cum laude – die Ver­tei­di­gung des Mi­nis­ters Guttenberg

Nein, nicht der Bun­destag und auch nicht das In­ternet sind die Richter, die über Schuld oder Un­schuld des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters Gut­ten­berg ent­scheiden. Es ist die Uni­ver­sität Bay­reuth, die ihm für eine sei­ten­lang ab­ge­schrie­bene Dok­tor­ar­beit einst die höchst­mög­liche Aus­zeich­nung ver­lieh, die dar­über richtet. Das hat sie mit der Ab­er­ken­nung des Dok­tor­ti­tels für Gut­ten­berg getan. Weitaus schneller als ge­dacht, so er­drü­ckend war die… Wei­ter­lesen

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Bür­ger­For­mung 2011

Für 10.000 Bür­ge­rinnen und Bürger soll De­mo­kratie dem­nächst einmal auch in der BRD »er­lebbar« werden. So lautet das er­klärte Ziel einer In­itia­tive von Bun­des­prä­si­dent Wulff. Am Montag, dem 1. Fe­bruar, hielt er eine Auf­takt­rede, mit der das »Bür­ger­Forum 2011″ unter dem Motto »Zu­kunft braucht Zu­sam­men­halt. Viel­falt schafft Chancen« ge­startet ist. Schon der Slogan verrät mit seiner ty­pisch sub­stanz­losen Luft­pols­ter­rhe­torik,… Wei­ter­lesen

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Un­gleich­stel­lung vorangetrieben

Der erste Gleich­stel­lungs­be­richt der Bun­des­re­gie­rung ent­hält mehr Wahr­heiten als es der Re­gie­rung und der zu­stän­digen Mi­nis­terin Köhler lieb sein dürfte. Die Er­geb­nisse der Sach­ver­stän­di­gen­kom­mis­sion be­legen, dass von Chan­cen­gleich­heit zwi­schen Män­nern und Frauen längst noch nicht ge­spro­chen werden kann. Schuld daran ist die feh­ler­hafte bzw. man­gelnde Ziel­set­zung der Po­litik. Frauen ver­dienen im Schnitt ein Viertel we­niger, ihr An­teil an Füh­rungs­po­si­tionen… Wei­ter­lesen

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Das Al­ter­na­tivlos

104 Treffer er­gibt die Suche nach dem Wort „al­ter­na­tivlos“ auf der Web­seite der Bun­des­re­gie­rung. Al­ter­na­tivlos sind laut Kanz­lerin Merkel das „Hilfs­paket“ für Grie­chen­land,  laut Fi­nanz­mi­nister Schäuble die Neu­ver­schul­dung von 80 Mil­li­arden Euro und laut des Bun­des­ka­bi­netts  die An­he­bung der Rente auf 67 Jahre. Die Sprach­for­scher, die den Be­griff zum „Un­wort des Jahres“ ge­kürt haben, ta­deln mit ihrer Wahl nicht einen… Wei­ter­lesen

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